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Interview

Viola Amherd: «Eine Schliessung der Skigebiete könnte nötig werden»

Viola Amherd gilt als Corona-Hardlinerin im Bundesrat. Lange unterlag sie, diese Woche nun setzte sich ihr Kurs durch. In einem ihrer seltenen Interviews spricht die CVP-Bundesrätin über die Folgen der Virus-Mutation, die Rolle der Armee beim Impfen und die Risiken in den Skigebieten.

Patrik Müller, Lucien Fluri / ch media



Bundesr

«Die Lage ist sehr ernst», sagt Bundesrätin Viola Amherd - gerade mit Blick auf die mutierte Virusvariante. Bild: sda

Auch für Bundesräte muss diese Woche anstrengend gewesen sein. Doch Viola Amherd merkt man die Last der Entscheidungen nicht an. Sie tritt gut gelaunt und locker vor die Kamera. Das Interview wird digital geführt.

Dieses Interview findet nicht wie geplant im Bundeshaus statt, sondern kurzfristig virtuell. Ein Zeichen, dass die Lage wieder ernst ist?
Viola Amherd: Am Mittwoch hat der Bundesrat Verschärfungen beschlossen. Die Lage ist sehr ernst. Deshalb ist es mir lieber, das Interview virtuell zu führen. In meinem Departement haben wir aber bereits seit Monaten die meisten Sitzungen digital durchgeführt.

Und die Bundesratssitzungen?
Dazu treffen wir uns nach wie vor. Aber die Pulte stehen weiter auseinander, wir tragen Masken und es gibt Pausen zum Lüften. Zuvor tranken wir zusammen jeweils einen Kaffee und gingen nach der Sitzung gemeinsam essen. Darauf verzichten wir nun.

Ist Ihnen wohl mit so vielen Leuten im Raum?
Aus Geheimhaltungsgründen können wir nicht einfach eine digitale Verbindung nutzen. Zudem hilft es bei den aktuellen, schwierigen Themen, sich persönlich auszutauschen.

Sie gelten als Befürworterin von Verschärfungen. Lange unterlagen Sie mit Ihren Forderungen?
Für mich ist es wichtig, dass wir vorausschauen und mögliche Szenarien diskutieren, um später nicht den Geschehnissen hinterherrennen zu müssen. Es ging nicht darum, Massnahmen sofort umzusetzen, sondern darum, im entscheidenden Moment gut vorbereitet zu sein. Dies hat mir den Ruf einer Hardlinerin eingebracht.

ARCHIVBILD ZUR MELDUNG, DASS HEUTE DIE ERSTEN BUNDESRAETE EINE CORONA-IMPFUNG ERHALTEN HABEN, AM FREITAG, 15. JANUAR 2020 - Bundesraetin Viola Amherd, Vizekanzler Viktor Rossi, Bundeskanzler Walter Thurnherr, Bundespraesident Guy Parmelin, Bundesratssprecher Andre Simonazzi, Bundesraetin Karin Keller-Sutter, Bundesrat Alain Berset und Bundesraetin Simonetta Sommaruga, im Uhrzeigersinn, waehrend der ersten offiziellen Bundesratssitzung des Jahres 2021, am Mittwoch, 13. Januar 2021 im Bundeshaus in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)ARCHIVBILD ZUR MELDUNG, DASS HEUTE DIE ERSTEN BUNDESRAETE EINE CORONA-IMPFUNG ERHALTEN HABEN, AM FREITAG, 15. JANUAR 2020 - Bundesraetin Viola Amherd, Vizekanzler Viktor Rossi, Bundeskanzler Walter Thurnherr, Bundespraesident Guy Parmelin, Bundesratssprecher Andre Simonazzi, Bundesraetin Karin Keller-Sutter, Bundesrat Alain Berset und Bundesraetin Simonetta Sommaruga, im Uhrzeigersinn, waehrend der ersten offiziellen Bundesratssitzung des Jahres 2021, am Mittwoch, 13. Januar 2021 im Bundeshaus in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)ARCHIVBILD ZUR MELDUNG, DASS HEUTE DIE ERSTEN BUNDESRAETE EINE CORONA-IMPFUNG ERHALTEN HABEN, AM FREITAG, 15. JANUAR 2020 - Bundesraetin Viola Amherd, Vizekanzler Viktor Rossi, Bundeskanzler Walter Thurnherr, Bundespraesident Guy Parmelin, Bundesratssprecher Andre Simonazzi, Bundesraetin Karin Keller-Sutter, Bundesrat Alain Berset und Bundesraetin Simonetta Sommaruga, im Uhrzeigersinn, waehrend der ersten offiziellen Bundesratssitzung des Jahres 2021, am Mittwoch, 13. Januar 2021 im Bundeshaus in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)ARCHIVBILD ZUR MELDUNG, DASS HEUTE DIE ERSTEN BUNDESRAETE EINE CORONA-IMPFUNG ERHALTEN HABEN, AM FREITAG, 15. JANUAR 2020 - Bundesraetin Viola Amherd, Vizekanzler Viktor Rossi, Bundeskanzler Walter Thurnherr, Bundespraesident Guy Parmelin, Bundesratssprecher Andre Simonazzi, Bundesraetin Karin Keller-Sutter, Bundesrat Alain Berset und Bundesraetin Simonetta Sommaruga, im Uhrzeigersinn, waehrend der ersten offiziellen Bundesratssitzung des Jahres 2021, am Mittwoch, 13. Januar 2021 im Bundeshaus in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Die Bundesratssitzungen sind nur noch mit Maske. Das anschliessende gemeinsame Essen findet nicht mehr statt. Bild: keystone

Diese Woche hat sich Ihre Haltung durchgesetzt. Warum hat der Bundesrat jetzt den liberalen Sonderweg verlassen?
Eigentlich haben wir ja eine Stabilisierung der Zahlen auf hohem Niveau, aber die mutierte Virusvariante bereitet uns grosse Sorgen. Sie verbreitet sich sehr schnell. Das hat den Ausschlag gegeben.

Ohne Corona wären Sie dieses Wochenende am Lauberhornrennen in Wengen.
Alles war gut vorbereitet. Dass das Rennen nun doch nicht durchgeführt werden kann, ist schade, vor allem für die Organisatoren, Sportler und freiwilligen Helfer. Die schönen TV-Bilder bedeuten immer Werbung in der ganzen Welt. Auch für die Wirtschaft und den Tourismus wäre die Austragung gut gewesen. Aber die Absage war unumgänglich.

Steht diese Absage vielleicht symbolisch für die ganze Schweizer Coronapolitik? Man erlaubt der Wirtschaft mehr als die meisten anderen Ländern, aber am Ende kommt dann doch noch die Kehrtwende?
Unsere Haltung war pragmatisch: Was man offenlassen kann, soll man offenlassen. Auch, um die Wirtschaft nicht an die Wand zu fahren. Aber nicht nur darum! Die Menschen brauchen eine Beschäftigung in der Freizeit. Es hätte massive Auswirkungen auf die Psyche, wenn man gar nichts mehr tun könnte und die sozialen Kontakte völlig eingeschränkt wären. Es ist wichtig, dass man sich noch bewegen kann.

Dann stehen Sie hinter der Politik, dass die Skigebiete offen bleiben?
Auf einer Skipiste ist man an der frischen Luft. Im Moment ist es richtig, dass sie offen sind, aber wir müssen flexibel sein. Je nach Entwicklung könnte eine Schliessung nötig werden. Das Virus gibt den Takt vor, nicht die Politik. Es ist kaum möglich, langfristig zu planen.

Bundesraetin Viola Amherd nimmt seinem Schutzmaske auf nach einer Medienkonferenz des Bundesrates am Mittwoch, 18. November 2020, im Medienzentrum Bundeshaus in Bern. Auch in der zweiten Coronavirus-Welle kommt der Zivilschutz zum Einsatz. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen, den Kantonen zur Bewaetigung der Krise ein Kontingent von maximal 500'000 Diensttagen zur Verfuegung zu stellen.(KEYSTONE/Anthony Anex)

Amherd Bild: keystone

Ein britischer Tourist erwies sich in Wengen als Super-Spreader. Müsste die Schweiz die Einreiseregeln verschärfen?
Eine Grenzschliessung müsste man sehr gut überlegen. Sie hätte in anderen Bereichen gravierende Konsequenzen. Und sie müsste europaweit abgesprochen sein, sonst funktioniert sie nicht. Wir sollten nicht vergessen: Bis das mutierte Virus kam, waren wir europaweit die Spitzenreiter bei den Infektionen. Wenn Grenzen zugegangen wären, dann am ehesten diejenigen zu uns.

Bräuchte es bei der Einreise nicht wenigstens Schnelltests?
Wir haben Quarantänepflichten. Einen Test zu verlangen ist eine Möglichkeit, die sicher geprüft wird. Aber Tests können auch eine sehr trügerische Sicherheit geben, je nachdem, wann sie gemacht wurden.

Dem Vernehmen nach wollten Sie die Schulen schliessen. Warum?
Der Bundesrat hat einen Prüfauftrag beschlossen: Dass mit den Kantonen vorausschauend abgeklärt wird, was passiert, wenn Präsenzunterricht nicht mehr möglich ist. Dabei ging es um die Stufe Sek I und älter. Also nicht um die Primarschulen. Als Briger Stadtpräsidentin war ich den Schulen nahe. Ich weiss, dass Schulschliessungen die ultima ratio sind. Aber wenn sie unvermeidlich werden, können wir nicht noch vierzehn Tage überlegen. Dann müssen wir sofort bereit sein.

Und, wären wir bereit?
Zuständig sind die Kantone, sie machen sich derzeit Überlegungen, von Teilpräsenz bis zu Fernunterricht. Ich bin beruhigt, dass man für den Fall der Fälle bereit wäre.

Wann rechnen Sie mit einer Normalisierung der Lage?
Mit Blick auf das mutierte Virus treffen wir jetzt rechtzeitig einschneidende Massnahmen. Und wir haben die Impfungen. Diese Kombination sollte Wirkung zeigen. Ich hoffe, dass wir ab Anfang Sommer wieder einigermassen normal leben können. Aber behaften Sie mich nicht darauf.

Sie sind für die Armeeapotheke zuständig, die den Impfstoff verteilt. Warum geht es beim Impfen nicht schneller?
Die Armeeapotheke hat sich seit dem Sommer vorbereitet. Sie ist bereit, auch wenn mehr Dosen kommen. Wir stellen die Verteilung in die Kantone sicher, und diese sind dann gemäss Epidemiengesetz für die Feinverteilung und das Impfen zuständig. Sie müssen nun schauen, dass die Menschen, wenn der Impfstoff da ist, geimpft werden.

Zur Person: Die erste Verteidigungsministerin der Schweiz

Viola Amherd (58) ist die erste Frau an der Spitze des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Ganz freiwillig übernahm die Walliserin das VBS nicht, nachdem sie im Dezember 2018 in den Bundesrat gewählt worden war.
Doch die frühere Stadtpräsidentin von Brig und CVP-Nationalrätin freundete sich rasch mit den neuen Aufgaben an. Grösster Erfolg bisher war der - allerdings hauchdünne - Abstimmungssieg für neue Kampfjets. Amherd lebt in Brig und ist ledig. Zu ihren Hobbys gehört das Skifahren - etwa auf der Bettmeralp.

Alle verweisen auf Israel. Dort wird sehr schnell geimpft.
Israel hat ein ganz anderes System, auch was die Armee betrifft. Und vor allem: Es braucht zuerst den Impfstoff.

Hat die Schweiz die Beschaffung der Dosen unterschätzt?
Insgesamt ist die Schweiz gut positioniert. Wir haben vom Bund aus früh Impfdosen bei denjenigen Herstellern reserviert, deren Produkte vielversprechend waren. Da war ein Risiko dabei. Wir wussten nicht, welcher Impfstoff dereinst und zu welchem Zeitpunkt zugelassen wird.

Der Moderna-Impfstoff wird von Lonza in Visp produziert. Da hätte der Bund doch einen Heimvorteil und mehr Dosen bestellen müssen!
Ein Grossteil der Schweizer Impfdosen wurde bei Moderna bestellt. Lonza kann aber nicht direkt aus dem Wallis nach Bern liefern. Und ich kann nicht am Wochenende in Visp den Kofferraum füllen und die Dosen nach Bern fahren (lacht). Das geht über die Lieferkette des Konzerns.

In der ersten Welle gab es die grösste Mobilmachung der Armee seit dem Zweiten Weltkrieg. In der zweiten Welle scheint man mit dem Einsatz der Soldaten zu zögern.
Die Armee ist da, wenn es sie braucht. Aber wir haben aus der ersten Welle Lehren gezogen. Damals sahen wir schreckliche Bilder aus Italien, die Armee musste Leichen wegtransportieren. Angesichts der Bilder und der Unsicherheit bestellten einige Kantone zu viele Kontingente. Alle wollten auf der sicheren Seite sein, was ich auch verstehe. Dies hatte zur Folge, dass einige Armeeangehörige nicht zum Einsatz kamen oder die Spitäler die eigenen Leute in die Kurzarbeit schickten und Soldaten einsetzten. Jetzt haben wir die kantonalen Gesuche strenger geprüft. Schliesslich entziehen wir die Leute, die wir in den Einsatz schicken, der Wirtschaft. Das sollten wir nicht auf Vorrat tun.

Wegen der Pandemie startet erstmals eine Rekrutenschule im Homeoffice. Verletzt das nicht den Stolz der Armee?
Warum? Das ist doch mal etwas Innovatives! Sonst wirft man der Armee immer vor, in alten Strukturen zu verharren. Es geht letztlich um Fernunterricht, der in allen anderen Bildungsinstitutionen wie Universitäten und Fachhochschulen gut funktioniert. Und früher oder später werden alle Rekruten einrücken müssen - gestaffelt, damit wir die Schutzkonzepte umsetzen können.

Kürzlich gab es Antisemitismus-Vorwürfe, in einem RS-Zug gehörten Judenwitze fast zum Alltag. Was sagen Sie dazu?
Rassistische, diskriminierende, frauenfeindliche und andere verletzende Äusserungen sind in der Armee nicht tolerierbar. Das darf schlicht nicht vorkommen! Ich tue alles, dass wir solche Vorkommnisse so gut wie möglich eindämmen können. Bei uns gibt es null Toleranz.

Trotzdem werden immer wieder Vorfälle publik, bei denen rechtsextremes Gedankengut eine Rolle spielt. Warum bekommt man dies nicht in den Griff?
Dieses Gedankengut ist - leider - auch in der Gesellschaft vorhanden. Es ist ganz wichtig, dass man immer wieder die Führungspersonen in der Ausbildung darauf aufmerksam macht. Und ich habe bereits letztes Jahr den Auftrag gegeben, eine unabhängige Meldestelle einzurichten; auch weil ich anderweitig die Rückmeldungen erhielt, dass gewisse Äusserungen vorkommen, die in meinem Verständnis nicht passieren dürfen. Betroffene werden sich unabhängig von der militärischen Hierarchie an diese Stelle wenden können. Spätestens Ende 2021 wird sie ihre Arbeit aufnehmen.

Zieht die Armee womöglich fragwürdige Figuren an? Würde eine Verbreiterung, auch im Sinne eines Bürgerdienstes, Abhilfe schaffen?
Es gibt ganz unterschiedliche Leute, die Dienst leisten, und die allermeisten verhalten sich absolut korrekt. Aber grundsätzlich unterstütze ich die Idee, die Armee breiter aufzustellen. Diversität ist mir wichtig. Deshalb bin ich gegenüber einem allgemeinen Bürgerdienst sehr offen.

Bundesraetin Viola Amherd, vorne links, Hptm Fanny Chollet Berufsmilitaerpilotin, vorne rechts, KKdt Thomas Suessli, Chef der Armee, hinten, links, und Ruestungschef Martin Sonderegger, hinten rechts, kommen zu einer Medienkonferenz des Bundesrates zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, am Freitag, 26. Juni 2020 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Viola Amherd mit Fanny Chollet, der einzigen Kampfjetpilotin der Armee. «Ich lebe die Frauenförderung in der Armee», sagt Amherd. Sie hat seit dem Amtsantritt 2019 verschiedene Frauen in Führungspositionen gebracht. Die Vorbildfunktion sei wichtig, sagt die Walliserin. Bild: keystone

Was planen Sie?
Wir sind daran, über das System der Dienstpflicht zu diskutieren. Ich habe den Auftrag gegeben, das Thema ohne Scheuklappen anzuschauen. Viele junge Leute, gerade Frauen, sagen, sie wollen nicht in die Armee, wären aber bereit, einen Dienst zu leisten. Es ist schade, wenn wir dieses Potenzial nicht nutzen.

2021 feiert die Schweiz 50 Jahre Frauenstimmrecht. Die Armee ist eine der letzten Institutionen, in der Frauen nicht vorwärts kommen, obwohl Sie sie explizit fördern wollen.
Ich habe mir das Thema von Beginn weg auf die Fahne geschrieben. Es ist traurig, wie wenig Frauen es in der Armee gibt. Aber die Tendenz steigt, wir sehen es beim Interesse an den Orientierungstagen. Wir machen uns keine Illusionen, der Weg ist noch weit, doch ich bin bereit, ihn zu gehen. Noch in diesem Jahr wird eine Fachstelle zur Frauenförderung in der Armee eingeführt. Das passt doch zum Jubiläum.

Bisher haben Sie vor allem auf die Wirkung von Zeichen gesetzt, etwa mit der einzigen Kampfjetpilotin im Abstimmungskampf um die neuen Kampfflugzeuge.
Ja, ich will da auch Zeichen setzen. Vor allem aber lebe ich das Thema Frauenförderung. Ich konnte eine erste Divisionärin ernennen. Demnächst wird die erste weibliche Verteidigungsattaché eingesetzt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz wird seit dem 1. Januar von einer Frau geführt. Bei der Ruag Holding konnte ich eine Verwaltungsratspräsidentin gewinnen und den Frauenanteil im Verwaltungsrat erhöhen. Vor drei Jahren hätte man das bei einem Rüstungskonzern nicht für möglich gehalten. Es ist wichtig, dass Frauen in solchen Ämtern sind, gerade als Vorbilder für andere Frauen.

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