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AfD-Mann attackiert Merkel heftig – und bekommt dann ihren Konter zu spüren



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Im deutschen Bundestag geht es wiedermal knackig zur Sache: Der AfD-Politiker Gottfried Curio hat bei der Regierungsbefragung die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel heftig attackiert.

Thema seiner Frage an die Kanzlerin: Die Kolumne einer «taz»-Autorin, in der diese Polizisten mit Abfall verglichen hatte – und die Reaktion von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der zunächst von einer Strafanzeige gegen die Autorin gesprochen hatte und später darauf verzichtete. Jetzt will Seehofer sich an den Presserat wenden und mit der «taz»-Chefredaktion das Gespräch suchen. Laut Medienberichten soll Merkel sich gegen eine Anzeige ausgesprochen haben.

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Gottfried Curio

Curio sagte dazu unter anderem: «Sie wollten eher die Verunglimpfungsfreiheit der Linkspresse geschützt sehen» und warf Merkel vor, sich nicht hinter die Polizisten zu stellen, die für den Staat Tag für Tag den Kopf hinhielten.

Merkel antwortete darauf, Seehofer stelle sich hinter die Polizei, die Zunahme der Gewalt sei «besorgniserregend» und die Bundesregierung habe Polizisten durch neue Gesetze zusätzlich geschützt. Zur Reaktion auf die «taz»-Kolumne sagte Merkel:

Merkel konterte den AfD-Politiker

«Ich unterstütze den Innenminister, dass er den Artikel – wir haben Pressefreiheit, das wissen Sie sicherlich – zum Anlass genommen hat, um ein Gespräch mit dem Presserat und mit der »taz« zu führen, um genau über die Fragen der Grenzziehung zu führen. Deshalb hat der Bundesinnenminister meine volle Unterstützung.»

Curio stellte daraufhin eine Nachfrage. Er warf Merkel nochmals vor, Seehofer von einer Anzeige abgebracht zu haben – und fragte: «Ist es, weil sie nach dem Prinzip regieren 'Hauptsache, die Linkspresse hält zu uns', weil Sie das seit Jahren brauchen für ihre Linksverschiebung der Union?» Er ergänzte: «Früher wäre doch so eine Ferne zu den Sicherheitsbehörden gar nicht möglich gewesen!» und «Merken Sie eigentlich, dass Sie die Union bis zur Unkenntlichkeit nach links verschoben haben und damit die Interessen unseres Landes verraten?»

Merkel antwortete kühl:

«Ich kann dazu nur Folgendes sagen. Ich weiss nicht, was Sie wissen, ich hab' jedenfalls eine Eigenschaft und die heisst: Ich berichte nicht aus internen Gesprächen. Der Bundesinnenminister hat die auch. Insofern sage ich nur, dass ich glaube, dass wir eine absolut richtige Reaktion zeigen, indem wir einerseits uns hinter unsere Polizisten und Sicherheitsbeamten stellen und zweitens ...»

Curio unterbricht Merkel – die erntet Applaus im Saal

Hier unterbrach Curio Merkel mit einem Zwischenruf, worauf ihn Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zurechtwies und Merkel weitersprach ...

... und zweitens, indem wir da, wo wir das für nötig halten, das Gespräch suchen. So geht man unter Demokraten miteinander um."

Darauf bekam Merkel hörbaren Applaus von einem Grossteil der Abgeordneten im Plenarsaal.

Der AfD-Abgeordnete Curio, der die Fragen gestellt hatte, ist im Bundestag früher schon mehrfach mit rassistisch gefärbten Äusserungen aufgefallen. Zwei Beispiele: Im Februar 2018 bezeichnete er etwa die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoğuz, als ein «Musterbeispiel misslungener Integration». Einen Monat später erntete er Kritik für den Begriff «Messereinwanderung».

(se)

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40Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Knacker 02.07.2020 10:45
    Highlight Highlight Habe den Artikel in der TAZ gelesen und finde ihn untere Schublade. Diese Autorin schreibt oft einen ziemlichen Käse, passend zur politischen Ausrichtung der TAZ.
    "die Bundesregierung habe Polizisten durch neue Gesetze zusätzlich geschützt" na immerhin etwas, das Bundesland Berlin ist da schon weiter: da wird ein Gesetz eingeführt nach dem Polizisten ihre Unschuld beweisen müssen, wenn jemand ihnen rassistische Diskriminierung vorwirft. Berlin verabschiedet sich vom rechtsstaatlichen Prinzip "unschuldig bis Schuld bewiesen" für Polizisten. Ist das noch fair?
    • Varanasi 02.07.2020 12:54
      Highlight Highlight Komisch, wenn die BILD Zeitung ihre hetzerischen Artikel schreibt, dann sagt ihr alle nichts dazu.

      Den Artikel kann man finden, wie man will. Es herrscht immer noch Pressefreiheit. Und das ist gut so!

      Übrigens könnte man sich sonst in dem Zusammenhang auch mal Aussagen von Herrn Seehofer anschauen, die gegen die Menschlichkeit verstossen haben.

      Reine Doppelmoral und ein Ablenkungsmanöver von der Amthor Affäre.

  • just sayin' (beleidigende user werden ignoriert) 02.07.2020 10:14
    Highlight Highlight "AfD-Mann attackiert Merkel heftig – und bekommt dann ihren Konter zu spüren"

    naja.

    1) curio stellte schlicht eine (zugegeben heikle) frage.
    2) merkel weicht (wie oft) aus.
    3) curio fragt nach
    4) merkel beantwortet die frage immer noch nicht
    5) verhaltener applaus

    tataaaaaaaa #shitstorm #000!!!!1111
  • ein bekiffter Holländer 02.07.2020 05:10
    Highlight Highlight Na ja, in vorliegenden Fall, ist die Forderung des AFD Mannes absolut nachvollziehbar.

    Was diese Journalistin geschrieben hat, verdient es nicht, noch verteidigt zu werden.
    • bossac 02.07.2020 12:00
      Highlight Highlight Es geht doch gar nicht um eine Verteidigung des Inhalts, sondern um den Schutz von Meinungs- und Pressefreiheit. Es ist nicht die Aufgabe der Politik der Presse einen Maulkorb aufzuerlegen, sonst haben wir bald mal Zustände wie in der Türkei...
    • ein bekiffter Holländer 02.07.2020 16:53
      Highlight Highlight Bossac

      Aufrufe zur Gewalt unterstehen nicht der Meinungsfreiheit.
      🙈
  • Schso 02.07.2020 03:41
    Highlight Highlight Wow, der Blick von Merkel als der Typ sie unterbricht. Ich wäre kreischend davongelaufen. Er hat ja dann auch eine entsprechende Körperhaltung.
    Grosses Kino :-)
  • Nero1342 02.07.2020 00:35
    Highlight Highlight Wenn die Mutti ihn noch erzeiehn muss...
  • Heb dä Latz! 01.07.2020 19:25
    Highlight Highlight ...und das ist noch einer der unbedeutendsten Nörglern und Laveris mit denen sie sich täglich konfrontiert sieht, da kann man ihr unumwunden ein äusserst gesundes Nervensystem attestieren.
  • Isch mier egal 01.07.2020 18:50
    Highlight Highlight Die Slaidshow ist der Hammer 😂
    • Bildung & Aufklärung 01.07.2020 23:17
      Highlight Highlight *Sleidschou

      ;-)
  • TheKen 01.07.2020 17:59
    Highlight Highlight Würde mich interessieren wie sie mit Bunker Boy redete. Am Telefon als er sie beleidigte.
  • Der_Infant 01.07.2020 17:54
    Highlight Highlight Battleraps werden meist durch Applaus entschieden.
    Somit ist M.C. Angie klar der Sieger.
    Props von mir, souverän.
    • Bildung & Aufklärung 01.07.2020 18:20
      Highlight Highlight Battles werden dadurch entschieden, wer besser ist, aber schon klar was du meinst, ist auch nicht falsch.
    • Randy.Marsh 01.07.2020 20:15
      Highlight Highlight Time!
      Schöne erste Runde von MC Angie!
      Macht mal Lärm BERLÜHÜHÜHÜN!
  • Abendländer 01.07.2020 16:33
    Highlight Highlight Das Privatvermögen in allen sozialen Schichten ist in Italien doppelt so hoch wie in Deutschland. Schwarzarbeit und Steuervermeidung ist so hoch wie nirgends sonst. Die Steuerbelastung hingegen einiges tiefer als in Deutschland. Seit jeher ist Italien nicht in der Lage an sein rechtmässiges Steuersubstrat zu kommen.
    Deutschland soll zahlen und Italien finanzieren? Naiv genug wäre der deutsche Bürger. Werden wohl auch noch die hohle Hand der Franzosen bedienen so dass diese weiterhin mit 62 in Rente gehen können
  • Quo Vadis 01.07.2020 16:24
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte bleibe beim Thema und beachte die Kommentarregeln.
    • Platon 01.07.2020 17:14
      Highlight Highlight Der Kommentar, auf den du Bezug nimmst, wurde bereits entfernt.
    • loquito 01.07.2020 17:55
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    • Truth Bot 01.07.2020 18:03
      Highlight Highlight Der Kommentar, auf den du Bezug nimmst, wurde bereits entfernt.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Platon 01.07.2020 15:30
    Highlight Highlight So viel Nüchternheit wirkt fast schon sexy in diesen Zeiten😅
    • Bildung & Aufklärung 01.07.2020 18:39
      Highlight Highlight Man ist logischerweise beileibe nicht der grösste Fan von Merkel, auch sie hast fast immer nur den rechtskonservativen und neoliberalen, destruktiven Kurs aufrecht erhalten und verteidigt. Auch sie stützt die Klimafeindlichkeit mit aller Kraft, obwohl sie in den 90ern "jetzt müssen wir mit aller Kraft handeln" rief.

      Doch ist sie, verglichen mit fast allen andern 'Staatsoberhäuptern' eine der besten'. Ihre ruhige und gefasste, immerhin zu Teilen rationale Art tut gut und sie hat immerhin ein bisschen Gewissen übrig.

      Ich fürchte, wir werden sie vermissen.

      Söder/Merz-Blackrock grüssen...
  • jk8 01.07.2020 15:08
    Highlight Highlight Gemäss Curio ist die Union links. Dann ist die AFD wohl die goldene Mitte?
    • misohelveticos 01.07.2020 16:54
      Highlight Highlight Nein die braune Mitte. Gottfried Curio gehört zu der illustren Schar jener 50 AfDler, mit deren Redezitaten der dt. Verfassungsschutz die Verfassungsfeindlichkeit der AfD-Gesamtpartei untermauert hat.
    • Nikl 01.07.2020 17:46
      Highlight Highlight Von der AFD aus ist eben alles links und alles was linker als die CDU ist, ist linksradikal.
    • Do not lie to mE 01.07.2020 19:33
      Highlight Highlight Nur noch scheinheilig und unglaubwürdig! Der Abgeordnete Jochen Schulte. Der für Frau Barbara Borchardt zur Verfassungsrichterin gestimmt hat, die der vom Verfassungsschutz beobachteten „Antikapitalistischen Linken“ angehört, sagte zwar, er „teile die politische Auffassung Borchardts nicht“, doch unterschiedliche politische Auffassungen sollten nicht Anlass sein, jemanden aus dem Amt zu heben." Genau, wie in Thüringen, wo die FDP nicht regieren darf, weil die AfD auch dafür gestimmt hat. "Das Wahlergebnis müsse rückgängig gemacht werden" Mit der Demokratie und Gesetzen hat sie es ja nicht so
  • B0bbleeeee 01.07.2020 14:55
    Highlight Highlight Einfach klasse die Frau!
  • Unicron 01.07.2020 14:49
    Highlight Highlight Mann, wie ist es nur soweit gekommen dass solche Wutbürger in der Regierung sitzen...

    • Schon gegangen 01.07.2020 15:07
      Highlight Highlight Nana, gibt schon noch einen Unterschied zwischen Regierung und Parlament! Wäre allerdings schön, wenn sie im letzteren wieder verschwinden würden!
    • Basti Spiesser 01.07.2020 15:36
      Highlight Highlight 4 Amtszeiten von Angela Merkel
    • Lowsteep 01.07.2020 15:38
      Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
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