DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Greek Prime Minister and Syriza party leader Alexis Tsipras addresses supporters during his main election campaign rally in Athens, Friday, July 5, 2019. Greeks head to the polls in early general elections on Sunday, July 7. (AP Photo/Petros Giannakouris)
Alexis Tsipras

Die Tage von Alexis Tsipras als Regierungschef sind wohl gezählt. Bild: AP

Griechischer Regierungschef Tsipras räumt Wahlniederlage ein



Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seine Niederlage bei der Parlamentswahl am Sonntag eingeräumt. Er habe dem Chef der konservativen Partei Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis, bereits telefonisch gratuliert. Das verlautete am Sonntagabend aus dem Büro des Regierungschefs in Athen.

Tsipras twitterte ausserdem: Seine Partei werde eine verantwortungsvolle Opposition sein. Auch aus dieser Position werde sie die Interessen des Volkes vertreten.

Nea Dimokratia deutlich vorn

Laut ersten Hochrechnungen liegt die Nea Dimokratia mit 39,7 Prozent vor der linksgerichteten Syriza von Tsipras, auf die 31,4 Prozent entfielen. Nach Auszählung von 40 Prozent der Wahllokale kam die ND auf 158 Abgeordnete in dem 300-köpfigen Parlament. Die Syriza-Partei lag bei 86 Sitzen, bislang hatte sie 144. Das griechische Wahlrecht räumt der Partei, die als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgeht, 50 zusätzliche Mandate ein.

Die genaue Sitzverteilung hing massgeblich davon ab, ob mehreren kleinen Parteien der Einzug ins Parlament gelungen war. Es gilt eine Drei-Prozent-Hürde.

Sozialisten drittstärkste Kraft, Rechtsextreme vermutlich raus

Gute Chancen auf eine erstmalige Vertretung im Parlament in Athen haben die nationalistische und pro-russische Partei Griechische Lösung und die neue Partei des ehemaligen Finanzministers Yanis Varoufakis: Sie lagen bei zehn beziehungsweise neun Abgeordnete. Drittstärkste Kraft wurde den Hochrechnungen zufolge die aus der sozialistischen Pasok-Partei hervorgegangene Kinal mit 22 Sitzen. Die kommunistische KKE kommt demnach mit 15 Sitzen auf den vierten Platz. Die rechtsextreme Partei Goldene Morgenröte wird voraussichtlich erstmals seit 2012 nicht mehr im Parlament vertreten sein. Im scheidenden Parlament stellt sie 16 Abgeordnete.

Syriza bereits bei Europawahl abgestraft

Die regierende Syriza war bereits bei der Europawahl Ende Mai von den Wählern abgestraft worden. Ministerpräsident Tsipras hatte die für Oktober angesetzten Parlamentswahlen daraufhin vorziehen lassen. Der Finanz- und Schuldenmisere zum Trotz, welche die Eurozone in die grösste Krise ihres Bestehens stürzte, hatte sich der heute 44-jährige Syriza-Chef Tsipras vier Jahre an der Regierung gehalten.

Tsipras war seit 2015 im Amt

2015 war der charismatische ehemalige Kommunist an die Macht gekommen und hatte an den Börsen zunächst für Unruhe gesorgt. In den folgenden Jahren gelang ihm ein Balanceakt zwischen dem durch die internationalen Geldgeber verordneten Sparkurs und sozialen Massnahmen.

Im August 2018 verliess Griechenland schliesslich den Euro-Rettungsschirm. Die Arbeitslosigkeit ist in Tsipras' Regierungszeit von 26 auf 18 Prozent gefallen. Mit fast 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ist die griechische Gesamtverschuldung aber weiterhin bei weitem die höchste in der Eurozone.

Wahlsieger Mitsotakis hatte im Wahlkampf versprochen, die Wirtschaft Griechenlands zu reformieren und neue Arbeitsplätze abseits des öffentlichen Sektors zu schaffen. Dafür will der 51-Jährige um ausländische Investitionen werben und Steuern für Unternehmen senken.

Schluss mit Vetternwirtschaft

Auch mit der Vetternwirtschaft, die insbesondere den konservativen Vorgängerregierungen vorgeworfen wurde, will er aufräumen. Der Harvard-Absolvent stammt selbst aus einer regelrechten Politikerdynastie. Sein Vater, Konstantinos Mitsotakis, war bereits griechischer Ministerpräsident und Präsident der ND. Seine Schwester war Aussenministerin und Bürgermeisterin von Athen. Im Juni wurde sein Neffe zum Bürgermeister der Hauptstadt gewählt. (sda/afp)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Auf Alexis Tsipras blickt ganz Europa – und so blickt er zurück

«Kauft kein Plastik» – Formel1 Star säubert Bucht auf Mykonos

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Explosion auf Frachter vor Oman: Israel sieht iranische Verantwortung

Israel geht davon aus, dass der Iran für die Explosion auf dem Frachtschiff einer israelischen Firma im Golf von Oman verantwortlich ist. Der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz sagte dem Sender Kan am Samstagabend: «Es gibt die Einschätzung, dass es die Iraner waren, aber das muss noch weiter geprüft werden.»

Die Seebeobachtungsstelle United Kingdom Maritime Trade Operations hatte am Freitag gemeldet, dass die Besatzung des Schiffs nach einer Explosion in Sicherheit sei. Nach Angaben …

Artikel lesen
Link zum Artikel