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Chinas Präsident Xi Jinping plädiert in Genf für eine «atomwaffenfreie Welt»

18.01.2017, 22:07

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen ausgesprochen. Das tat er am Mittwoch bei einem Besuch am Sitz der Vereinten Nationen in Genf. Die Volksrepublik China hat selbst Atomwaffen.

«Atomwaffen sollten vollständig verboten und mit der Zeit vernichtet werden, um eine atomwaffenfreie Welt zu ermöglichen», sagte Xi. Eine wichtige Rolle für China sehe er darin, eine «Welt des dauerhaften Friedens» aufzubauen, sagte Xi.

Er plädierte dabei für eine Weltordnung gleichberechtigter Akteure. «Die Dominanz durch ein Land oder mehrere Länder sollten wir zurückweisen», sagte Xi. «Die Grossmächte sollten die Kerninteressen der jeweils anderen respektieren.»

Zudem sollten grosse Länder die kleineren Staaten «als Gleiche behandeln, anstatt als Hegemonialmacht ihren Willen anderen aufzuzwingen», sagte Xi.

Xi Jinping bei seinem Besuch in Genf.
Xi Jinping bei seinem Besuch in Genf.
Bild: DENIS BALIBOUSE/REUTERS

Der chinesische Staatschef regt eine Partnerschaft mit der EU an sowie mit Russland und den anderen so genannten BRICS-Staaten. BRICS ist eine Abkürzung aus den Anfangsbuchstaben er dazugerechneten Länder: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.

Xi stattete dem Genfer UNO-Sitz im Rahmen seines Staatsbesuches in der Schweiz, der am Mittwochabend mit der Abreise des Präsidenten endete, eine offizielle Visite ab. Dort traf er sich auch mit dem neuen UNO-Generalsekretär António Guterres. Am Sitz der UNO-Weltgesundheitsorganisation WHO traf Xi Generaldirektorin Margaret Chan, selber eine Hongkong-Chinesin.

Beim Olympischen Komitee in Lausanne

Der chinesische Präsident fand am Mittwoch aber auch Zeit für einen Besuch beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) in Lausanne. Xi Jinping und IOC-Präsident Thomas Bach sprachen über die Olympischen Winterspiele 2022, die in Peking ausgetragen werden. Nach den Sommerspielen von 2008 wird Peking damit zur ersten Stadt weltweit, die Olympische Sommer- und Winterspiele ausrichtet.

Am Dienstag hatte Xi Jinping als erster Präsident Chinas das Weltwirtschaftsforum WEF in Davos besucht und eine der Eröffnungsreden gehalten.

Tibeter protestieren

In Genf war allerdings nicht allen zum Jubeln zumute. Genau wie am Sonntag in Bern protestierten am Mittwoch auch in Genf Menschen für eine Befreiung Tibets von der chinesischen Fremdherrschaft. Vier Personen wurden von der Polizei in der Nähe des UNO-Sitzes abgeführt – es habe sich um eine unbewilligte Veranstaltung gehandelt, so die Polizei.

Auf der Place des Nations hatten sie ein Spruchband mit der Aufforderung «Verhaftet Xitler» getragen – «Xitler» als Wortneuschöpfung aus Xi und Hitler. Die Demonstranten forderten auch die Befreiung Tibets. Später wurden sie wieder freigelassen.

Der einst selbstständige Staat Tibet wird von China als so genannte Autonome Region Tibet verwaltet. Seit der Besetzung 1950 wehrt sich das Volk gegen die chinesische Fremdherrschaft. Laut Amnesty International hat sich die Menschenrechtslage in China seit dem Amtsantritt von Präsident Xi Jinping 2013 erheblich verschärft. (sda/afp)

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