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epa05691291 People walk in a street in Aleppo, Syria, 29 December 2016. Russian President Putin earlier the day announced that a ceasefire deal had been agreed between the Syrian government and rebel groups which is scheduled to begin at midnight, 30 December 2016.  EPA/STR

Geschäftiges Treiben auf einem Markt in Aleppo. Bild: STR/EPA/KEYSTONE

Waffenruhe in Syrien scheint vorerst zu halten



In Syrien ist in der Nacht zum Freitag eine landesweite Waffenruhe in Kraft getreten, die Hoffnungen auf ein Ende des jahrelangen Bürgerkriegs weckt. Die Feuerpause galt seit Mitternacht Ortszeit und wurde in den meisten Gebieten weitgehend eingehalten.

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kam es nach dem Inkrafttreten der Feuerpause in der Nähe einer christlich geprägten Stadt in Hama zu Angriffen islamistischer Gruppen auf Regierungstruppen.

Beide Seiten lieferten sich heftige Kämpfe und die Soldaten mussten sich von einem Berg nahe Maharda zurückziehen, wie die in Syrien vernetzte Beobachtungsstelle mitteilte. Demnach versuchten «kleine Rebellengruppen und bewaffnete Loyalisten», die Feuerpause zu stören.

In anderen Landesteilen schien die Waffenruhe hingegen zu halten. Ein AFP-Korrespondent berichtete aus Ost-Ghuta, nach heftigen Luftangriffen und Schüssen am Donnerstag sei es später ruhig gewesen. Auch AFP-Reporter in Damaskus und Idlib berichteten, es gebe seit Mitternacht weder Gewehrfeuer noch Luftangriffe oder Zusammenstösse.

Türkei und Russland

Russland und die Türkei hatten die Waffenruhe zwischen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und mehreren Oppositionsgruppen ausgehandelt. Nach Angaben aus Moskau schlossen die syrische Regierung und die «wichtigsten Kräfte der bewaffneten Opposition» ein Abkommen.

Demnach erklärten sich beide Seiten auch zur Aufnahme von Friedensverhandlungen bereit. Dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu zufolge unterzeichneten insgesamt sieben Oppositionsgruppen die Vereinbarung, darunter auch die mächtige Bewegung Ahrar al-Scham.

Von der Vereinbarung ausgenommen waren allerdings dschihadistische Milizen wie die Terrororganisation «Islamischer Staat» (IS) und die Kämpfer der früheren Al-Nusra-Front, die sich jetzt Fateh al-Scham-Front nennt.

Russlands Präsident Wladimir Putin sagte dazu, sein Land werde den Kampf gegen den «Terrorismus» in Syrien fortsetzen. Zu Problemen könnte es allerdings in Gebieten wie Idlib kommen - dort sind die Kämpfer von Fateh al-Scham mit Rebellengruppen verbündet, die die Vereinbarung unterzeichnet haben.

Dritter Anlauf

Die USA begrüssten die vereinbarte Waffenruhe. Das Aussenministerium nannte das Abkommen eine «positive Entwicklung». Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan bezeichnete die Feuerpause als «historische Gelegenheit und als Chance, die nicht verspielt werden dürfe». Die syrische Führung selbst sprach von einer «wirklichen Gelegenheit» zur Lösung des bewaffneten Konflikts.

Turkey's President Recep Tayyip Erdogan speaks during an award ceremony in Ankara, Turkey, Thursday, Dec. 29, 2016. Turkey on Thursday rejected Washington's denials that it has provided weapons to a Syrian Kurdish militia force which Ankara considers to be a terrorist group and again complained about a lack of support from the U.S.-led coalition to its offensive against the Islamic State group in northern Syria. (Yasin Bulbul, Presidential Press Service, Pool photo via AP)

«Eine historische Chance»: Recep Tayyip Erdogan. Bild: AP/Pool Presidential Press Service

Die Einigung für eine Feuerpause - die dritte in diesem Jahr - kam unter Vermittlung der Türkei und Russlands zustande, die schon bei einer entsprechenden Vereinbarung für die syrische Metropole Aleppo vor zwei Wochen zusammengewirkt hatten. Während bei vorherigen, gescheiterten Initiativen für eine Beilegung des Konflikts die USA mit im Boot waren, war dies nun nicht der Fall.

Mohammed al-Schami, ein führender Kommandant der Freien Syrischen Armee (FSA), sagte der Nachrichtenagentur dpa, die Garantiemächte Russland und Türkei würden die Waffenruhe überwachen und darauf achten, dass keine Konfliktpartei versuche, neue Gebiete während der Feuerpause zu erobern.

Nach der Umsetzung der Waffenruhe sollen Verhandlungen unter der Schirmherrschaft von Moskau und Ankara zwischen der syrischen Regierung und ihren bewaffneten Gegnern in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden. Moskau zufolge könnten die Gespräche im Januar beginnen. Der syrische Bürgerkrieg tobt seit Frühjahr 2011. Rund eine halbe Million Menschen starben. (cma/sda/dpa)

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