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epa06738537 European Union Foreign Policy Chief Federica Mogherini reacts to Question on Iran Nuclear deal, during a news conference in Brussels, Belgium, 15 May 2018. This evening, High Representative is convening a meeting with the E3 Foreign Ministers (Heiko Maas, Foreign Minister of Germany, Jean-Yves Le Drian, Foreign Minister of France and Boris Johnson, Foreign Minister of the United Kingdom), followed by a meeting of the four with the Foreign Minister of Iran, Mohammad Javad Zarif.  EPA/OLIVIER HOSLET

EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini. Bild: EPA/EPA

EU-Aussenbeauftragte Mogherini kritisiert Pompeo scharf



Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini hat die von US-Aussenminister Mike Pompeo vorgezeichnete Linie in der Iran-Politik scharf kritisiert. «Die Rede von Minister Pompeo hat nicht deutlich gemacht, wie der Rückzug aus dem Atomabkommen die Region sicherer gemacht hat oder machen soll», heisst es in einer am Montag verbreiteten Stellungnahme Mogherinis.

Sie sprach sich dafür aus, die Wirtschaftsbeziehungen zum Iran nicht einzufrieren. «Die Normalisierung des Handels und der wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Iran bedeutet einen wichtigen Teil der Vereinbarung, der von der internationalen Gemeinschaft aufrechterhalten werden sollte.»

Damit widerspricht Mogherini den Ausführungen Pompeos deutlich. Der US-Aussenminister hatte zuvor klargemacht, dass die USA bereit seien, den Iran mit den empfindlichsten Sanktionen der Geschichte zu überziehen. Alle, die sich «verbotenen Geschäften» mit dem Iran hingäben, würden zur Verantwortung gezogen.

Iran reagiert gelassen auf Pompeos Drohungen

Der Iran hat gelassen auf die Drohungen von US-Aussenminister Mike Pompeo reagiert. «Was Pompeo sagt, zeigt, dass die Amerikaner versuchen, einen Konflikt zu provozieren», sagte Heschmatollah Falahatpischeh, der Sprecher des aussenpolitischen Ausschusses im Parlament in Teheran, am Montag.

Der Iran sollte sich jedoch nicht provozieren lassen, seine diplomatische Linie fortsetzen und rational auf diesen radikalen US-Kurs reagieren, so der Sprecher laut Nachrichtenagentur Isna. Er plädierte dafür, weiterhin die Vorschläge der EU für die Rettung des Atomabkommens ohne die USA abzuwarten.

Pompeo hatte dem Iran angedroht, das Land wirtschaftlich auszutrocknen, sollte es nicht auf eine lange Liste von US-Forderungen zur Befriedung der Nahost-Region eingehen. (sda/dpa)

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