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US-Kongress macht Weg frei für Feiertag zum Ende der Sklaverei



epa08563011 A statue of Jefferson Davis (L), president between 1861-65 of the self-proclaimed Confederate States of America, stands inside the US Capitol in Washington, DC, USA, 23 July 2020. On 22 July, the House of Representatives voted by a margin of 305-113 to remove all statues honoring those who served the Confederacy during the American Civil War. In addition, the bill introduced by House Majority Leader Steny Hoyer (MD-05) calls for the removal of a bust depicting former Supreme Court Chief Justice Roger B. Taney, who delivered the majority opinion in the infamous 1857 SCOTUS case Dred Scott v. Sandford, a landmark ruling that denied American citizenship and constitutional rights to black people

Bild: keystone

In den USA soll der Gedenktag «Juneteenth», der das Ende der Sklaverei markiert, bundesweiter Feiertag werden. Nach der einstimmigen Zustimmung durch den Senat verabschiedete auch das Repräsentantenhaus am Mittwochabend (Ortszeit) einen entsprechenden Gesetzentwurf mit 415 zu 14 Stimmen.

Am Donnerstagnachmittag soll Präsident Joe Biden das Gesetz unterzeichnen, wie das Weisse Haus mitteilte.

Jedes Jahr wird in den USA am 19. Juni «Juneteenth» begangen. An dem Tag wird des Endes der Sklaverei gedacht - am 19. Juni 1865 war die Emanzipationsproklamation zur Befreiung der Sklaven in Texas bekanntgemacht worden. In dem südlichen Gliedstaat und einigen weiteren ist «Juneteenth» bereits Feiertag.

«Dieser Tag erinnert uns an eine Geschichte, die stark durch Brutalität und Ungerechtigkeit befleckt ist, und erinnert uns an unsere Verantwortung, eine Zukunft des Fortschritts für alle aufzubauen», sagte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, vor der Abstimmung.

Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs war im vergangenen Jahr zunächst an einem republikanischen Senator gescheitert. Als Grund hatte Ron Johnson aus dem Bundesstaat Wisconsin Bedenken zu den Kosten angeführt. Seinen Widerstand gab er diese Woche jedoch auf.

Da sich die Demokraten durch die Wahlen 2020 das Präsidentenamt und eine knappe Mehrheit im Senat sichern konnten, haben sich die Machtverhältnisse zudem seither verschoben. Die landesweiten Proteste und die Debatte über Rassismus, die durch den gewaltsamen Tod mehrerer Schwarzer bei Polizeieinsätzen entfacht wurden, verschafften dem Vorhaben weiteren Antrieb. (aeg/sda/dpa)

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