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CAPTION CORRECTION, CORRECTS POLITICAL FUNCTION - Le conseiller administratif Guillaume Barazzone s’exprime lors d’une seance du Conseil municipal de Geneve consacree a l’affaires des notes de frais, ce mardi 13 novembre 2018 a Geneve. (KEYSTONE/Salvatore Di Nolfi)

Guillaume Barazzone in Erklärungsnot: Der Genfer Stadtrat musste sich vor den Medien für seine Spesenausgaben rechtfertigen.   Bild: KEYSTONE

Nach Spesenexzess in Genf – diese Spesenbeträge zahlen andere Kantone 

Das Spesenreglement in Genf ist lückenhaft. Ein Grund, warum der Genfer Stadtrat Guillaume Barazzone 2017 42'224 Franken Spesen aus der Staatskasse erhielt. Welche Spesenbeträge zahlen andere Kantone? Eine Übersicht.



Cocktails in einer Karaokebar, hohe Roaming-Gebühren im Ausland und Taxifahrten mitten in der Nacht: Der Genfer CVP-Stadtrat Guillaume Barazzone verrechnete 2017 satte 42'224 Franken auf Spesen.

Der «Cour de Comptes», das Aufsichtsorgan in Genf, das die Spesen der Stadträte präsentierte, stellte fest, dass das Spesenreglement im Kanton Genf ungenügend sei. Weder gebe es klare Regeln, noch sei die Trennung zwischen pauschalen und effektiven Spesen klar ersichtlich. 

Die Regelung der pauschalen und effektiven Spesen von kantonalen Regierungsmitgliedern ist föderalistisch organisiert. Jeder Kanton handhabt sie anders. Und die Unterschiede zwischen den Kantonen sind enorm. 

Im Kanton Solothurn erhalten die fünf Mitglieder des Regierungsrats eine jährliche Spesenpauschale von je 10'000 Franken. Abgedeckt sind damit Verpflegung, Reisen mit Bahn und Flugzeug und Übernachtungskosten. Nebst der Pauschale erhalten die Regierungsmitglieder ebenfalls die monatlichen Handy-Abo-Kosten mit 25 Franken rückvergütet. 

Une partie du nouveau Conseil d'Etat fribourgeois avec depuis la gauche, la Chanceliere Danielle Gagnaux, Maurice Ropraz, Jean-Pierre Siggen, Georges Godel, Anne-Claude Demierre, Jean-Franois Steiert, et le nouveau Didier Castella, (manque Olivier Curty) posent pour la presse lors du 2eme tour de l'election pour le Conseil d'Etat du canton de Fribourg ce dimanche 25 mars 2018 a Fribourg. (KEYSTONE/Jean-Christophe Bott)

In Freiburg erhalten die weiblichen Staatsräte 1'000 Franken mehr Spesen – für die Garderobe.   Bild: KEYSTONE

Ebenfalls grosszügig und einer der Spitzenreiter ist der Kanton Freiburg. Dort erhalten die Mitglieder des Staatsrats eine jährliche Pauschalentschädigung für Reisen in der Höhe von 11'500 Franken. Bezahlt werden soll damit die Anschaffung eines Halbtax-Abos, die beruflichen Fahrten mit dem Privatauto sowie Fahrten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb des Kantons. Hinzu kommt eine weitere Pauschalentschädigung für die Repräsentationspflichten in der Höhe von 12'500 Franken. Macht insgesamt 24'000 Franken – wobei die weiblichen Mitglieder des Staatsrats noch zusätzlich 1'000 Franken erhalten. Die Garderobe soll schliesslich gepflegt sein. 

Passanten schlendern am 12. Juli 2007 ueber den Marktplatz Bohl mit der Vadianstatue in der Altstadt in St. Gallen. (KEYSTONE/Martin Ruetschi) 

Pedestrians promenade on the Marktplatz Bohl square with the Vadian statue in the old town in St. Gallen, Switzerland, pictured on July 12, 2007. (KEYSTONE/Martin Ruetschi)

In St.Gallen erhalten die Regierungsräte vergleichsweise einen tiefen Pauschalspesenbetrag.  Bild: KEYSTONE

Vergleichsweise wenig erhalten die Regierungsräte im Kanton St.Gallen. Dort beläuft sich die Spesenpauschale auf 6'000 Franken pro Jahr. Ebenfalls nicht viel mehr gibt es im Kanton Thurgau. Dort kriegt jeder Regierungsrat maximal 8'000 Franken Spesengelder pro Jahr – gleich viel wie im Kanton Bern. Im Thurgau gibt es dazu noch ein 1. Klasse-GA für 6'135 Franken. 

Apropos Spesenritter: Loro & Nico können davon ein Liedchen singen ...

Video: watson/nico franzoni, laurent äberli

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