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Masken- und Ethanolpreise: Wo der Preisüberwacher 2020 intervenierte



Stefan Meierhans, Schweizer Preisueberwacher, spricht an der Jahresmedienkonferenz, am Donnerstag, 26. Febraur 2015, in Bern. Der Preisueberwacher will dieses Jahr der Politik genauer auf die Finger schauen. Um die Wettbewerbsfaehigkeit des Wirtschaftsstandorts Schweiz in Zeiten des starken Frankens zu erhalten, fordert er von den Behoerden

Stefan Meierhans. Bild: KEYSTONE

Die Corona-Pandemie hinterliess im vergangenen Jahr auch beim Preisüberwacher Stefan Meierhans Spuren. Wegen der vorübergehenden Knappheit und hohen Preisen an Desinfektionsmitteln und Masken eröffnete er Marktbeobachtungen. Beim Ethanol klärte er gar ab, ob die marktführende Importeurin Alcosuisse missbräuchliche Preise definiert hatte.

Einen solchen Preismissbrauch habe aber nicht festgestellt werden können, schreibt der Preisüberwacher am Dienstag in der Medienmitteilung zu seinem Jahresrückblick. Die höheren Preise seien auf die weltweite Mangellage und die gestiegenen Weltmarktpreise zurückzuführen.

Arbeit gaben Preisüberwacher Meierhans auch die neuen Labortests für das Coronavirus. Aus Sicht des Preisüberwachers war der anfänglich definierte Preis von 180 Franken zu hoch. Nach Intervention beim Innendepartement senkte dieses den Preis in mehreren Schritten markant.

Auch die Transaktionskosten bei Bezahlung mit Kreditkarte veranlasste den Preisüberwacher zu Interventionen. Es hätten sich viele Kundinnen und Kunden an der Höhe der Transaktionsgebühren gestört, insbesondere beim Bezahlen von Kleinstbeträgen etwa in einer Bäckerei oder an einem Kiosk, schreibt Meierhans. Auf Intervention des Preisüberwachers hätten dann die Zahlungsdienstleisterinnen SIX Payment Service und Concardi Massnahmen zu Gunsten der Kleinunternehmen ergriffen.

Für 200 Millionen Franken SBB-Sparbillette

Wegen der Corona-Pandemie passten der Preisüberwacher sowie die SBB zudem die Gültigkeit einer gemeinsamen Erklärung für Sparbillette an. Der Preisüberwacher und die SBB hatten diese anfang März 2020 unterzeichnet. Sie sah Sparbillette mit einer Rabattsumme von insgesamt 100 Millionen Franken vor.

Diese Vereinbarung sei aber obsolet geworden, da die SBB den Verkauf während rund drei Monaten einstellte, um nicht zusätzliche Kunden in den öffentlichen Verkehr zu locken. Die SBB und der Preisüberwacher hätten daher die Vereinbarung im Dezember 2020 durch eine neue einvernehmliche Regelung ersetzt. Darin verpflichtet sich die SBB, zwischen 1. Januar 2020 und 31. Dezember 2023 Sparbillette im Fernverkehr mit einem Rabatt in Höhe von mindestens 200 Millionen Franken anzubieten.

Gas-Markt wurde liberalisiert

Der Preisüberwacher beschäftigte sich aber auch mit corona-freien Themen. Wichtige Entscheide hätten etwa im Gasmarkt gefällt werden können, sagte Preisüberwacher Stefan Meierhans in einem auf seiner Website aufgeschalteten Video. Der Markt sei liberalisiert worden, so dass alle billiger Gas einkaufen könnten. Mit der Gas-Industrie sei eine einvernehmliche Regelung getroffen worden, mit welcher die Verzinsung unter jene des Stroms gesenkt wurde. Das heisse, dass in Zukunft auch der Transport des Gases gesenkt werden konnte.

Zudem konnte er mit der Spital Simmental-Thun-Saanenland AG kostendämpfende Massnahmen im Bereich der Zusatzversicherungen vereinbaren und die Betreiberin der Kehrichtverbrennung Dietikon zurückpfeifen. Diese hatte den Gemeinden missbräuchlich hohe Preise für die Abfallverbrennung verrechnet. Sie musste die Preise auf Januar 2021 senken. Der Fall sei jetzt vor dem Bundesverwaltungsgericht, sagte Meierhans im Video.

Mit der Swisscom schloss er ausserdem eine Regelung ab, die gemäss Preisüberwacher sicherstellt, dass in dieser kritischen Infrastruktur die Interessen der Konsumentinnen und Konsumenten sowie jene von Drittanbietern geschützt sind. Konkret muss die Swisscom nun den monatlichen Nutzungspreis für eine unbeleuchtete Glasfaser gegenüber interessierten Drittanbietern senken.

Tarife im Gesundheitswesen Schwerpunkte

Arbeitsschwerpunkte waren weiterhin die Prüfung der ambulanten und stationären Spitaltarifen in der Grundversicherung. Zudem habe Meierhans ein neues nationales Benchmarking für die akutsomatischen Spitäler und für die psychiatrischen Kliniken berechnen müssen. Diese Benchmarkwerte würden dem Preisüberwacher dann im laufenden Jahr als Grundlage dienen, um konkrete Tarifempfehlungen abgeben zu können.

Insgesamt hat der Preisüberwacher 1588 Meldungen von Bürgerinnen und Bürger bearbeitet, wobei er 13 neue einvernehmliche Lösungen erzielte. Von Behördenseite seien 522 Tarifvorlagen zur Stellungnahme unterbreitet worden. In 201 Fällen gab er eine Empfehlung ab. Der Preisüberwacher analysierte insgesamt 96 Wassertarife, 77 Abwassertarife und 53 Abfalltarife. (aeg/sda)

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